Meine Rede im EU-Parlament zur neuen Gemeinsamen Agrarpolitik. Seit Anfang des Jahres durfte ich für den Umweltausschuss und für die sozialdemokratische Fraktion dazu verhandeln. Es war eine unglaublich intensive Zeit und ich bin nun um einige Erfahrungen reicher. Diese Woche wird jeden Tag darüber abgestimmt – insgesamt 1358 Änderungsanträge. Am Freitag um 20 Uhr ist dann die Schlussabstimmung. ... Sehen Sie mehr

Bewirb dich für ein "Francis Vals-Praktikum" im Europäischen Parlament: Die sozialdemokratischen Fraktion (S&D) vergibt vom 17. Februar 2021 bis 16. Juli 2021 ein Praktikum im EU-Parlament. Bewerbungen (bis 30. Oktober) und nähere Infos: https://www.socialistsanddemocrats.eu/form/application-form. ... Sehen Sie mehr

Diese Woche wird im EU-Parlament darüber abgestimmt, ob künftig fleischlose Produkte etwa als Burger oder Mandel-Milch als Milch bezeichnet werden dürfen. Für mich ist die aktuelle Diskussion eine Entmündigung der Konsumentinnen und Konsumenten. Selbstverständlich soll zum Beispiel auch ein Veggie-Burger weiterhin Burger heißen. Es muss einfach genau draufstehen, was drin ist und jeder greift zu dem Produkt, das einem schmeckt. Viel wichtiger wäre eine Herkunftsbezeichnung von allen Inhalten! ... Sehen Sie mehr

Der LKW-Verkehr ist zweifelsohne wichtig für unsere Versorgung. Auf den Straßen tobt aber eine Preisschlacht: Dumpinglöhne & schlechte Arbeitsbedingungen für die FahrerInnen sowie der Einsatz von veralteten LKWs aus dem Ausland. Eine Analyse vom Verkehrsclub Österreich belegt, dass jeder dritte LKW-Kilometer in Österreich eine Leerfahrt ist. Während im Jahr 2010 noch 40 Prozent der LKW leer fuhren, waren es im Vorjahr bereits 45 Prozent. Da zusätzlich der LKW-Verkehr stark gestiegen ist, nahm die Zahl der Leerfahrten um mehr als sieben Millionen auf 24,3 Millionen zu. Da muss in Zukunft eindeutig Qualität vor Quantität gehen! Es braucht auch eine stärkere Verlagerung auf die Schiene und die europäische Förderpolitik gehört dringend überdacht! ... Sehen Sie mehr

Gemeinsam mit der menschlich tollen und kämpferischen deutschen Abgeordneten Maria Noichl habe ich seit Anfang des Jahres für die SozialdemokratInnen im EU-Parlament die Gemeinsame Agrarpolitik 🇪🇺 verhandelt. Heute war der letzte Tag für Vorschläge und Änderungen und nächste Woche wird das vorliegende Paket im Plenum abgestimmt. Es gab viele lange Tage und kurze Nächte. Schließlich geht es um fast 58 Milliarden Euro jedes Jahr - da wird man beim Verhandeln schon um viele Erfahrungen reicher...😉 💪👍 Ein ganz großes Dankeschön an meine Mitarbeiterin Susi Knab für die großartige Unterstützung in all den Monaten!! 👏👏 ... Sehen Sie mehr

Lieber Michael! Ich wünsche dir und allen unseren sozialdemokratischen KandidatInnen für den heutigen Wahltag alles, alles Gute! 🎈🎈Toi, toi, toi! 💪✌️✊

Es war heute eine super Diskussion über die aktuellen Herausforderungen in Europa 🇪🇺 mit den TeilnehmerInnen der SPÖ-NÖ Jugendakademie! Danke für euren politischen Einsatz und euer Engagement in den Gemeinden, Städten und in vielen Vereinen! 👍✌️ ... Sehen Sie mehr

Die Parlamentsverhandlungen zur Gemeinsamen Agrarpolitik der EU gehen in die Schlussphase. Die Arbeitstage sind derzeit lange - gestern 16 Stunden - und die Nächte kurz. Die deutsche Abgeordnete Maria Noichl und ich sind die beiden VerhandlerInnen unserer sozialdemokratischen Fraktion. Nächste Woche gibts dann die ersten Ergebnisse und Vorschläge für die Plenarabstimmung. 💪✌️🇪🇺 ... Sehen Sie mehr

Vor wenigen Minuten erhielten wir die ersten Ergebnisse der Abstimmung über das Europäische Klimagesetz – dem Herzstück des Green Deals. Unser Einsatz in den letzten Monaten hat sich gelohnt 👍👍: Das Parlament hat für eine Reduktion der Treibhausgase bis 2030 von 60 Prozent gestimmt!! 🌳 Das ist ambitioniert aber machbar! Die Sozialdemokratin Jytte Guteland war verantwortlich für das Gesetz und wir haben uns als S&D-Fraktion gegen alle Widerstände durchgesetzt. 💪💪 Wer heute gegen aktiven Klimaschutz auftritt, der zerstört morgen Arbeitsplätze in Österreich & Europa. Wir müssen diese Situation als Chance erkennen und durch Forschung und Entwicklung zum globalen Vorreiter beim Klimaschutz werden. Nur so können wir Wohlstand und Arbeitsplätze ausbauen. ✌️✌️🇦🇹🇪🇺 ... Sehen Sie mehr

Heute.at berichtet über mein Nein zum Vorhaben der EU-Kommission CBD als Suchtmittel einzustufen. Das wäre ein Kniefall vor der Pharmaindustrie:

https://www.heute.at/s/cbd-ein-suchtmittel-eu-will-es-so-klassifizieren-100105230 ... Sehen Sie mehr

Die EU-Kommission will den Wirkstoff CBD als Suchtmittel einstufen. Dies stößt bei SP-Europaabgeordnetem Günther Sidl auf Unverständnis.